Der Reformdruck wächst

Die Aufgabe der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ist es, über Krankheiten aufzuklären. Kritikern arbeitet sie allerdings nicht sichtbar und effektiv genug.

Datum: 25.05.2021 / Ressort: Versorgung

Durch Corona ist das Informationsbedürfnis enorm gestiegen. Gleichzeitig haben
Desinformationen rund um Impfstoff, Testung und das Virus eine neue Dimension angenommen. Umso wichtiger sind daher die Aufgaben der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): Sie soll mit fachlich fundierten und aktuellen Informationen zur Gesundheitserziehung und Gesundheitsförderung beitragen. Doch Stimmen mehren sich, dass die BZgA inmitten einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu wenig in Erscheinung trete.

„Die BZgA füllt ihre wichtige Funktion nicht angemessen aus“, kritisiert Kirsten Kappert-Gonther, Grünen-Abgeordnete im Bundestag und Fraktionssprecherin für Gesundheitsförderung. „Wesentliche Teile der Kampagnenarbeit übernimmt das Bundesgesundheitsministerium mittlerweile selbst“, sagt die Politikerin. Im Dezember hatte die Grünen-Fraktion im Bundestag die Rolle der BZgA hinterfragt. In einer Kleinen Anfrage wollte sie wissen, ob die Bundesregierung die Auffassung teile, die Behörde sei in der Pandemie „erstaunlich unsichtbar“. Sabine Weiss, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), erklärte, die BZgA sei bei der Aufklärung der Bevölkerung ebenso wie das Robert Koch-Institut „von Beginn an maßgeblich beteiligt“ gewesen.

Nachdem ein Sprecher des BMG im Herbst 2020 eine „organisatorische Weiterentwicklung“ der BZgA angekündigt hatte, erkundigten sich die Grünen auch nach der Neuausrichtung der Behörde. Das BMG habe Anfang 2019 einen Weiterentwicklungsprozess sowohl für die Organisation als auch die inhaltliche Ausrichtung der BZgA initiiert. Es seien eine Steuerungsstelle im Leitungsbereich der BZgA aufgebaut, Internetauftritte optimiert und der Aufbau einer zentralen Vergabestelle initiiert worden. „Weitere Schritte sind in der Vorbereitung“, erklärt Staatssekretärin Weiss – es solle eine organisatorische Verschlankung und inhaltliche Neustrukturierung erfolgen.

Kirsten Kappert-Gonther begrüßt, dass das BMG den Bedarf einer Neustrukturierung der BZgA erkannt hat. Allerdings sei zu bezweifeln, „dass Verschlankung und Rationalisierung die richtigen Antworten auf die bestehenden Probleme sind“. Am Ende der Neustrukturierung sollte eine politisch unabhängige und gut ausgestattete Public-Health-Institution stehen, so die Gesundheitspolitikerin.

 

Dieser Beitrag stammt aus dem #AgendaGesundheit Magazin. Die aktuelle Ausgabe findet sich im Anhang dieser Seite.