Vorsorgevollmacht – Entscheidungen in Ihrem Sinn

Ein Formular für (fast) alle Fälle

Datum: 22.08.2018 / Ressort: Gesundheitstipps

Niemand beschäftigt sich gerne mit Krankheit, Alter oder damit, dass er vielleicht eines Tages die eigenen Angelegenheiten nicht mehr regeln könnte. Doch nicht jeder ist bis ins hohe Alter noch so gesund und fit, dass er weiterhin völlig selbständig leben und für sich entscheiden kann. In einer Notsituation oder wenn Entscheidungen nicht mehr selbst getroffen werden können ist eine Vorsorgevollmacht eine wichtige Voraussetzung, damit im Sinne des Betroffenen gehandelt wird. Wenn zum Beispiel ein Angehöriger einen Schlaganfall erleidet und danach nicht mehr geschäftsfähig ist, kann es schnell kompliziert werden. Denn rechtlich verbindliche Erklärungen kann er in diesem Fall nicht mehr abgeben. Und wer für ihn handeln kann und darf, ist dann zunächst meist völlig unklar.

„Mit der Vorsorgevollmacht bestimmt man im Vorhinein, welche Person seines Vertrauens wichtige Entscheidungen für einen treffen darf, wenn man selbst dazu nicht mehr in der Lage ist“, sagt Christine Schneider, Referatsleiterin Patientenrechte bei der AOK Baden-Württemberg. „Es ist ein Irrtum zu glauben, dass sich der Ehepartner oder die Kinder automatisch um alles kümmern dürfen – sie sind ohne eine ausdrückliche Vollmacht zur rechtlichen Vertretung nicht befugt.“ Ein Vertreter sollte ohne Zeitverzögerung in eine medizinische Behandlung, die dem Willen des Betroffenen entspricht, einwilligen können. Auch sollte er gegenüber Heimleitern verhandlungsfähig sein und gegenüber der Kranken- und Pflegeversicherung tätig werden können. Dafür ist es entscheidend, rechtzeitig Vorsorge getroffen zu haben.

Doch für manche Fälle reicht eine Vorsorgevollmacht allein nicht aus, um Entscheidungen für eine andere Person zu treffen: So ist zum Beispiel die Möglichkeit zur Einwilligung in eine freiheitsentziehende Maßnahme ausdrücklich in der schriftlichen Vollmacht zu nennen und es ist eine zusätzliche Genehmigung des Betreuungsgerichts erforderlich. Und bei höchstpersönlichen Rechtsgeschäften, wie z. B. das Verfassen eines Testamentes, ist eine Stellvertretung durch einen Bevollmächtigten gar nicht zulässig.

Weitere Informationen und Formulare rund um die Vorsorgevollmacht, sowie die Unterschiede zur Betreuungsverfügung oder Patientenverfügung finden Sie unter https://bit.ly/2N5TvsY und https://www.bmjv.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Betreuungsrecht.html